Dem Qualitätsbericht des MDS zufolge hat sich die Qualität in der stationären und ambulanten Pflege seit dem letzten Bericht 2012 verbessert. Das ist erfreulich. Der Bericht stellt aber auch fest, dass es weiterhin viel Handlungsbedarf gibt, etwa bei der Schmerzversorgung der Pflegebedürftigen.

Die tendenziell positiven Signale des MDS-Berichts dürfen jetzt aber nicht dazu verleiten, die Diskussion zur Pflegequalität schleifen zu lassen. Es gibt weiterhin ein großes Transparenzproblem. Dies wird besonders am Konflikt um die sog. „Pflege-Noten“ deutlich. Diese haben nichts zu mehr Transparenz beigetragen und taugen nicht, um die Qualität einer Einrichtung oder eines ambulanten Dienstes korrekt und transparent abzubilden. Deshalb fordert die grüne Bundestagsfraktion schon seit der letzten Wahlperiode die Aussetzung der Pflege-Noten und hat auch aktuell einen Antrag dazu in den Bundestag eingebracht.

Der MDS-Bericht mag zwar fachlich etwas differenzierter und aussagekräftiger sein. Insgesamt aber sind die Menschen zunehmend irritiert. Kaum jemand wird den Unterschied zwischen den Pflege-Noten und dem MDS-Bericht verstehen. Es ist absurd. Unter den gut gemeinten Zielen der Transparenz, Information und Aufklärung ist in den letzten Jahren vor allem Verwirrung gestiftet worden.

Der MDS-Bericht stellt die generelle durchschnittliche Entwicklung der Pflegequalität dar und bezieht zudem mehr Kriterien mit ein als die Pflege-Noten. Im Gegensatz zu diesen bewertet er aber nicht einzelne Pflegeheime oder –dienste. Der besseren Orientierung und Information im Einzelfall, also etwa zur Auswahl eines Pflegeheimes, dient er also nicht.

Das Grundproblem sowohl der Pflege-Noten als auch des MDS-Berichts ist, dass nur bedingt eine Darstellung der wirklichen Pflege-Qualität stattfindet. Vor allem bei den Pflege-Noten fußt die Bewertung in großen Teilen auf der Qualität der Pflege-Dokumentation. Auch deshalb fordern wir in unserem Antrag die Errichtung eines unabhängigen Instituts für Qualität in der Pflege, das zukünftig die Qualitätsanforderungen in der Pflege erarbeiten soll. Die Darstellung und Bewertung der tatsächlichen Ergebnisqualität muss künftig im Vordergrund stehen.