Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Falsche Berichterstattung Stuttgarter Zeitung zur Gehaltsaffäre

Brief an die Stuttgarter Zeitung

06.05.2013

An die
Stuttgarter Zeitung

Ihre Berichterstattung „Gehaltsaffäre: Liste wird immer länger“ – Bitte um Richtigstellung

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Stuttgarter Zeitung vom 4. Mai 2013 behaupten Sie unter der Überschrift „Gehaltsaffäre:
Liste wird immer länger“, auch «die heutige Bundestagsabgeordnete der Grünen Maria
Scharfenberg (Grüne)» stehe auf der Liste bayerischer Politiker, die enge Verwandte auf
Staatskosten beschäftigt haben. Dies ist falsch. Aufgrund der Gleichheit der Nachnamen haben
Sie mich mit der Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Scharfenberg,
Mitglied im Bayerischen Landtag, verwechselt. Maria Scharfenberg ist Direktkandidatin im
Stimmkreis 306 Regensburg-Stadt. (http://www.maria-scharfenberg.de/) Mein Wahlkreis ist der
Wahlkreis 239 Hof. Mein Mandat habe ich seit 2005 im Bundestag, während Maria Scharfenberg
MdL ausschließlich Mitglied des Landtages war und ist.

Aufgrund Ihrer Berichterstattung habe ich zahlreiche Nachfragen erhalten, die sich auf die
Anstellung von Familienangehörigen und Verwandten in meinen Büros beziehen. Die
Verwirrung ist überaus ärgerlich, denn bekanntlich liegt im Bayerischen Landtag eine andere
Gesetzeslage vor als im Bundestag. Für Bundestagsabgeordnete ist eine Anstellung von
Familienangehörigen gemäß Paragraph 12, Absatz 3 Abgeordnetengesetz ausgeschlossen. Ich
habe zu keinem Zeitpunkt Familienangehörige in meinem Berliner Büro oder im Wahlkreisbüro
beschäftigt.

Ich bitte diese rufschädigende Berichterstattung in der nächst erreichbaren Ausgabe der
Stuttgarter Zeitung und deutlich durch eine redaktionelle Richtigstellung auf Seite 1 zu
korrigieren. Ich schlage hierfür folgenden Text vor:

"In unserem Bericht „Gehaltsaffäre: Liste wird immer länger“ (Seite 1 der StZ vom 4.5.2013)
haben wir fälschlicherweise behauptet, auch «die heutige Bundestagsabgeordnete der Grünen
Maria Scharfenberg (Grüne)» stehe auf der Liste bayerischer Politiker, die enge Verwandte auf
Staatskosten beschäftigt haben. Soweit dadurch der Eindruck entstanden ist, dass auch die
Bundestagsabgeordnete der Grünen Elisabeth Scharfenberg von der Affäre betroffen ist, stellen
wir hiermit richtig, dass die grüne Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg MdB in
keinem Bezug zur Gehaltsaffäre im Bayerischen Landtag steht und mit der
Landtagsabgeordneten Maria Scharfenberg MdL auch nicht verwandt ist. Wir bedauern diese
Verwechslung."

Ich bitte bis heute 16 Uhr um Bestätigung, dass Sie den Fehler in der beschriebenen Weise
richtigstellen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Scharfenberg MdB

Tags: Pressearchiv, Grüne Themen - Oberfranken
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