Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Jahresbilanz der Hofer Grünen kann sich sehen lassen

Mit einer prallvollen Tagesordnungen gingen die Hofer Grünen in ihre diesjährige Jahreshauptversammlung.

22.12.2011

Anlässlich der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen in Hof erklären Elisabeth Scharfenberg MdB, Sprecherin, und Christine Schoerner, Kassiererin, für den Vorstand des Kreisverbandes:

Die Jahresbilanz der Hofer Grünen kann sich sehen lassen. So rief Regine Deterding die Patenschaftsaktion 100 x 100 für den "Verein für Evangelische Jugendsozialarbeit EJSA“ angesichts fehlender Mittel ins Leben. Kassiererin Christine Schoerner war eine der treibenden Kräfte hinter der Bürgerinitiative KEIN ALTSTADTDACH. Zu dem unterstützen die Hofer Grünen das „Bündnis für Zivilcourage - Die Hofer Region ist bunt nicht braun“. Aktuell beteiligen sich die Hofer Grünen an einer Verfassungsklage der oberfränkischen Grünen gegen eine Stimmkreisreform der Landkreise Kulmbach-Wunsiedel in „Hundeknochenform“.

Das Themenspektrum war breit in diesem Jahr und umfasste unter anderem Migration, Frauenrechte, Demokratie, Pflege, Organspende und Energie. Zum 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Gastarbeiterabkommens luden die Grünen zu einer Lesung mit dem Soziologen Hasan Cil zum Thema „Arbeitskräfte wurden gerufen – es kamen Menschen“ ein. Anlässlich des Internationalen Frauentag ging es für die Grünen um die noch immer existierenden Defizite bei der Gleichberechtigung der Frauen und um einen mitreißenden Liederabend mit Gerti Baumgärtel. Der Hofer Vorstandssprecherin Scharfenberg gelang es schließlich gemeinsam mit dem Unterbezirk der SPD und der Evangelischen Erwachsenenbildung, Joachim Gauck zu einer Lesung aus seinem Buch über seine Jugend und die Wendezeit „Winter im Sommer, Frühling im Herbst“ nach Hof zu holen.

Im Rahmen der anstehenden Energiewende nach dem Atomausstieg griffen die Grünen die Frage auf, ob Strom bezahlbar bleibt. Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion der Grünen und eine der „Väter“ des EEG, war zu diesem Anlass nach Hof gekommen. Gleichzeitig kritisierten die Hofer Grünen den geplanten Ausbau des nur 60 Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernten pannenanfällige Atomkraftwerks Temelin. Mit einem Trommelkonzert mit Bruce Werber und Claudia Fried zum Jahresende erinnerten die Grünen noch einmal an die Opfer der keineswegs beendeten Katastrophe von Fukushima. Dabei wurden Spenden für die Organisation „Fukuru no kai“ gesammelt, die Kinder vor zu hohen radioaktiven Strahlendosen schützen will.

In den Berichten aus Stadt- und Kreisrat ging um es um den Flughafen Hof/Plauen und um die horrenden Kosten für den Ausbau Freiheitshalle. Kreisrat Günter Letfuß äußerte dabei die Hoffnung, dass endlich ein Verkehrsverbund mit der Stadt und dem Landkreis Hof geschaffen wird. „Bei einer eventuellen Schließung des kaum frequentierten Hofer Flugplatzes können dann die frei werdenden Gelder für einen Verkehrsverbund Hochfranken mit dem Nachbarlandkreis Wunsiedel eingesetzt werden. Später könnte man diesen sogar auf einen Verkehrsverbund „Mitte Europa“ mit den Nachbarlandkreisen in Thüringen und Sachsen erweitern“, so Letfuß. Margit Doll, grüne Hofer Stadträtin, merkte an, dass die Handlungsmöglichkeiten in der Stadt Hof durch den enorm hohen Schuldenstand stark eingeschränkt wären. Umso schlimmer sei es, wenn dann auch noch die Kosten für die Freiheitshalle explodieren und sich der Flughafen als Millionengrab erweise.

In ihrem Jahresrückblick auf die Bundespolitik ging die Sprecherin für Pflegepolitik Elisabeth Scharfenberg MdB auf das von Ex-Gesundheitsminister Rösler ausgerufene „Jahr der Pflege“ ein, das inzwischen enttäuschend ergebnislos verstrichen ist. Zwar liegen nun Eckpunkte für eine Pflegereform vor – zu rechnen sei aber maximal mit einem Reförmchen.Die Debatte um die Organspende, die durch Frank-Walter Steinmeiers Vorschlag für eine „Entscheidungslösung“ ausgelöst wurde, wird auch 2012 weiter geführt werden, so Scharfenberg. Inzwischen arbeiten alle Fraktionen im Bundestag an einer gemeinsamen Lösung. „Das ist nicht mal eben schnell zu machen,“ so Scharfenberg, „denn es gibt noch immer viele offene Fragen. Aber ich werde mich im Sinne einer selbstbestimmten und strikt freiwilligen Entscheidung eines jeden Menschen in diese Arbeit einbringen.“

Die Jahreshauptversammlung endete mit einer Ehrung von Gudrun Lehmann für 31 Jahre und Thomas Friedrich für 20 Jahr Mitgliedschaft. „Vieles, womit die Grünen vor 31 Jahren in Karlsruhe bei der Parteigründung angetraten, ist in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Mülltrennung, Bio-Lebensmittel, Energiesparen, bewußte Lebensführung – all das gehört heute zu unserem Alltag. Mit dem Atomunfall in Fukushima haben wir Grünen aber erneut deutlich gemacht, dass noch immer noch viel Arbeit vor uns liegt.“ schloss Vorstandsmitglied Christine Schoerner die Versammlung.

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