Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag
von Harald Lenz, KV Günzburg
Rehau, 14. Juni 2011
Die Bundesregierung hat das Jahr 2011 als das “Jahr der Pflege” ausgerufen. Doch die Pflegereform ist ins Stocken geraten. Eckpunkte stehen noch nicht fest und der Zeitplan wird wahrscheinlich nicht eingehalten werden können. Grund genug, für die bayerische Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg auf Einladung des Kreisverbands der Grünen in den Landkreis Günzburg zu kommen, um sich vor Ort ein Bild von den Angeboten für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu machen.
Für die mit dem Zug angereiste Elisabeth Scharfenberg war die erste Station im Landkreis das Seniorenamt im Landratsamt. Nach der Begrüßung durch Landrat Hafner traf sich die Abgeordnete zum Gespräch mit Renate Schmid, eine der Ansprechpartnerinnen im Seniorenamt. Begleitet wurde sie dabei von Kreisrat Harald Lenz vom Kreisverband der Grünen in Günzburg.
Frau Schmid stellte das Seniorenpolitische Gesamtkonzept des Landkreises vor. Dies zu erarbeiten habe viel Kommunikation, aber auch Geduld erfordert. Wichtig sei eine stete Evaluierung des Konzepts unter Einbeziehung aller Verbände, Einrichtungen und Parteien. Die Gesellschaft befinde sich schließlich im Wandel. Auch würde barrierefreies Bauen immer wichtiger werden, da es ein längeres Wohnen zu Hause ermögliche.
Für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Alter ist auch die Mobilität im Alter von besonderer Bedeutung, stellte MdB Scharfenberg fest. Zum Erhalt der Selbständigkeit gehörten alltägliche Gänge, wie ein Arztbesuch oder auch Einkäufe. Oft scheitere der Verbleib in der eigenen Wohnung gerade an mangelnder Mobilität, so Elisabeth Scharfenberg. Auf ihre Frage hin verwies Frau Schmid auf den Flexibus, eine Beförderungsmöglichkeit, die hoffentlich bald allen Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Landkreis zur Verfügung stehen werde.
Frau Schmid betonte die gute Betreuung für Demenzkranke und stellte, auch mit ein wenig Stolz, die Angehörigenfachstelle vor. Diese Fachstelle besteht schon über Jahre und berät dabei neutral und trägerunabhängig. Die größte Nachfrage besteht nach einer stundenweisen Entlastung. Dieses Thema wird, so Elisabeth Scharfenberg, in Zukunft immer mehr Raum einnehmen. Ein Hilfe- und Pflegemix wird eine immer größere Rolle spielen. Wenn die professionelle Pflege die Aufgaben der Zukunft nicht bewältigen könne, müssten neue Lösungen gefunden werden. Professionelle Pflege, bürgerschaftlich Engagierte und Angehörige werden gemeinsam und vernetzt Hand in Hand arbeiten, erläuterte die Pflegeexpertin Elisabeth Scharfenberg das Konzept der Grünen. Und genau hierfür könne die Angehörigenfachstelle eine wertvolle Koordinationsarbeit leisten, bemerkte die Abgeordnete anerkennend. Die Pflegeversicherung sei schließlich nur eine Teilkaskoversicherung und Pflege sowie soziale Betreuung brauche viele Akteure, so Scharfenberg.
Dass auch hier im Landkreis die Praxisplätze für die Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger fehlen, sei vor diesem Hintergrund nur schwer zu nachzuvollziehen, meinte auch Frau Schmid.
Einen weiteren Termin nahm MdB Elisabeth Scharfenberg am frühen Nachmittag im Bezirkskrankenhauses wahr. Hier traf sich die Abgeordnete, die auch Mitglied im Gesundheitsausschuss ist, zum Gespräch mit der Pflegedirektion. Vertreter des Bezirkskrankenhaus aus der Pflege, aus dem ärztlichen Dienst sowie aus der Verwaltung nutzten die Gelegenheit zum Austausch.
Herr Baur, stellvertretender Pflegedirektor, stellte das Bezirkskrankenhaus, dessen Einzugsgebiet Nordschwaben ist, vor. Das BKH verfügt über 1300 Beschäftigten und 686 Planbetten. Ein stetes Ziel, so Baur, sei der hohe Qualifizierungsstandard der Mitarbeiterinnen und Mitarbeter durch diffenezierte Angebote zur Aus-, Weiter- und Fortbildung. Im Bereich der Ausbildung werden zwar 150 Ausbildungsplätze bereit gestellt. Die Bewerberzahlen seien aber auch hier rückläufig, obwohl schon einige Krankenpflegeschulen in der Region geschlossen wurden.
Frau Scharfenberg sprach das Vorhaben an, die Pflegeausbildung zu reformieren. Angedacht sei eine Generalisierung der Krankenpflege, der Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege. Diese drei Berufe sollen künftig zu einem Beruf zusammengeschlossen werden. Bei dieser generalisierten Ausbildung befürchtet die Abgeordnete eine Benachteiligung der Altenpflege, da andere Arbeitsstellen, die etwa in der Krankenpflege zur Auswahl stünden, den Vorrang bekommen könnten. Uwe Genge, zuständig für die Pflegerische Leitung, dagegen befürwortete diese Ausbildung. Die Altenpflege im Heim sei komplexer geworden. Man versuche alle zu pflegenden Menschen jeden Alters zu erreichen.
Einigkeit herrschte in der Frage über die Erweiterung der Handlungsfelder für Pflegekräfte. Die Übernahme ärztlicher Tätigkeiten durch Pflegekräfte wurde befürwortet. Pflegekräften sollte dies als eigenständiges Handlungsfeld übertragen werden. Hierfür müsse jedoch zuerst eine Rechtsgrundlage geschaffen werden.
Schließlich wurde die Schaffung einer Pflegekammer in Bayern diskutiert. Herr Baur sagte, dass eine solche Einrichtung helfen würde, Wildwuchs zu verhindern. Auch Frau Scharfenberg wog das Für und Wider einer Pflegekammer in Bayern ab. Kreisrat Harald Lenz vom Kreisverband hielt es für notwendig, dass die größte Gruppe im Gesundheitswesen letztendlich doch mit einer Stimme spreche und dies schließlich die Selbstverwaltung in Form einer Pflegekammer ermögliche.
Zu einem weiteren Termin traf Frau Scharfenberg am frühen Abend beim Haus Anselm in Krumbach ein. Hier besuchte sie Wohngruppen für Betroffene mit erworbener Hirnschädigung.
