Zum Scheitern der Verhandlungen der Selbstverwaltung über eine Verbesserung des so genannten Pflege-TÜVs (Pflege-Noten) erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Das Scheitern der Verhandlungen über die notwendigen Verbesserungen beim „Pflege-TÜV“ enttäuscht uns sehr. Wir Grüne standen diesem Prüfsystem von Beginn an kritisch gegenüber und sehen grundsätzlichen Nachbesserungsbedarf. Es braucht dringend weitere Schritte zu mehr Transparenz und Objektivität des Pflegenoten-Systems. Dass hierzu keine einheitliche Haltung bei den Selbstverwaltungspartnern erzielt werden konnte, ist kontraproduktiv.

Die Beurteilung eines Pflegedienstes oder –heimes muss mit der Neuregelung des Pflege-TÜVs für die Verbraucherinnen und Verbraucher besser möglich werden. Das Scheitern der Verhandlungen dürfte das Vertrauen ins Pflegesystem nicht gerade befördern.

Mit diesem Scheitern wird die Überarbeitung des Pflege-TÜVs für das Jahr 2011 vermutlich nicht mehr zu schaffen sein. Der gesamte Prozess kommt nun ins Stocken. Das kann nicht im Interesse der beteiligten Verbände und vor allem der Verbraucherinnen und Verbraucher sein. Alle Beteiligten sind nun aufgefordert, sich im Interesse ihrer eigenen Klientel zügigst zurück an den Verhandlungstisch zu begeben. Auch wir plädieren dafür, in diesem konkreten Falle ernsthaft die Konfliktlösung über eine Schiedsstelle zu erwägen.