Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

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Pflegenoten: Vom Irrweg zum Wegweiser

Wir Grüne plädieren dafür, die Gesamtnote abzuschaffen.

06.10.2010

Die Pflegetransparenzvereinbarung (PTV), die in der Öffentlichkeit eher bekannt ist unter den Begriffen "Pflegenoten" oder "Pflege-Tüv" soll der Orientierung und Information der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen dienen. Hierdurch soll die Entscheidung erleichtert werden, das individuell passende Pflegeheim oder den passenden Pflegedienst zu finden.

Da Grüne Politik immer auch Verbraucherpolitik ist, begrüßen wir Regelungen, die darauf zielen, Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher herzustellen. Doch nicht jede gut gemeinte Absicht im Bereich des Verbraucherschutzes ist zielführend – so auch die Pflegenoten. Diese sind in den vergangenen Monaten stark unter Beschuss geraten. Hauptkritik ist, dass sie nicht die tatsächliche Pflegequalität abbilden. Die Noten, so die Kritiker, würden die Realität sogar verzerren und die Verbraucher in die Irre führen. Die Kritik, auf die hier im Einzelnen nicht eingegangen werden kann, wurde durch eine wissenschaftliche Untersuchung bestätigt.

Wir sehen in der nun notwendig gewordenen Überarbeitung der PTV eine Chance, dass wesentliche Punkte unserer Kritik Raum finden. Deshalb fordern wir, wie von Beginn an, dass endlich die Verbraucherverbände und Selbsthilfeorganisationen an den Verhandlungen gleichberechtigt beteiligt werden. 

Wir Grüne plädieren dafür, die Gesamtnote abzuschaffen. 

Sie hat ihr Ziel, mehr Transparenz zu schaffen, verfehlt. Die Gesamtnote, die sich aus der Fülle von Einzelnoten für die jeweils verschiedenen Leistungsbereiche zusammensetzt, täuscht Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie verleitet dazu, sich nicht detailliert mit den Einzelbereichen zu beschäftigen. Statt dieser Gesamtnote brauchen wir ein sinnvoll gewichtetes Notensystem, das die Einzelbereiche in einfacher und verständlicher Sprache darstellt. Besonders relevante Einzelbereiche wie bspw. Maßnahmen zur Vorbeugung des Wundliegens müssen gegenüber weniger zentralen Bereichen deutlich höher gewichtet werden. Die Gewichtung, wie auch die Benotungen sollten vorrangig an Ergebnis- und Lebensqualität ausgerichtet sein. Doch Lebensqualität ist in hohem Maße subjektiv und orientiert sich am individuellen Lebensalltag – sie bedeutet nicht für jede und jeden das Gleiche.

Lebensqualität ist für uns Grüne auch mehr als körperliche Unversehrtheit. Sie umfasst gleichwertig soziales, seelisches und psychisches Wohlbefinden. Das muss mehr Berücksichtigung bei der Überarbeitung des Bewertungssystems finden. Lebensqualität braucht auch Normalität. Deshalb vertreten wir die Ansicht, dass Prüfungen und Benotungen zwar wichtig im Sinne des Verbraucherschutzes sind. Sie dürfen aber nicht in dem Maße zur Standardisierung und Normierung von Lebenswelten führen, dass Lebensqualität hierdurch eingeschränkt wird. Dieser Leitgedanke sollte Grundlage der derzeitigen Überarbeitung werden.

Auch wenn sich im Rahmen der Überarbeitung Besserungen im Sinne der Ratsuchenden abzeichnen, bleibt immer noch viel zu tun, damit die Pflegenoten auch zu einem echten Wegweiser werden.

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