Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Elisabeth Scharfenberg MdB: Finanzsituation auch in Schwarzenbach angespannt

Im Rahmen ihrer Besuchstour der oberfränkischen Bürgermeister sprach die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg mit dem 1. Bürgermeister von Schwarzenbach an der Saale, Alexander Eberl

20.07.2010

Im Rahmen ihrer Besuchstour durch die oberfränkischen Rathäuser sucht die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg das direkte Gespräch. Dabei möchte sie erfahren wo vor Ort der Schuh drückt. Mit dem Schwarzenbacher Bürgermeister Alexander Eberl sprach sie über die Finanzsituation der Stadt. Infolge der Wirtschaftskrise und vor allem des demographischen Wandels spitzt sich diese immer stärker zu. Doch auch wenn, wie in Schwarzenbach, das Einkommensteueraufkommen unter dem bayerischen Durchschnitt liegt und die Einnahmen der Stadt abnehmen, bleiben die Aufgaben der kommunalen Daseinsversorgung gleich. Auch der Finanzausgleich mache das nicht wett, so Eberl. „Wenn angesichts sanierungsbedürftiger öffentlicher Gebäude und Straßen nun auch noch die Städtebauförderung gekürzt wird, ist das absolut kontraproduktiv.“ urteilte der Bürgermeister. Und weiter: „Wir haben gute Ideen und kreative Ansätze, unsere Innenstädte zu beleben, doch dazu brauchen wir die Unterstützung von Bund und Land.“

Angesichts des steigenden Altersdurchschnitts betonte Scharfenberg, die Sprecherin für Altenpolitik der Grünen im Bundestag ist, die zunehmende Bedeutung von  barrierefreien Wohnungen und Innenstädten. Leider könne das zur Zeit kaum finanziert werden, da die Mieten in der Region für eine Refinanzierung zu niedrig sind, so Eberl.

Alexander Eberl plädierte dringend für den Erhalt der Gewerbesteuer und äußerte die Befürchtung, dass Alternativen die Finanzsituation noch verschlechtern könnten: “Die Gewerbesteuer stärkt zudem das Band zwischen Kommune und den Unternehmen vor Ort.“ Elisabeth Scharfenberg stimmte dem zu und sprach sich für eine umfassende Reform der Gemeindefinanzen aus, die diese auf eine solide Basis stellt. „Der Bund“, so kritisierte sie, „habe die Gemeinden unter anderem durch die Kürzung des Bundesanteils an Wohnkosten für ALG II-Beziehende und die Steuerentlastungen im Rahmen des  Wachstumsbeschleunigungsgesetz zusätzlich belastet.“ In jedem Fall, so stellte Scharfenberg klar, dürfe es keine weiteren Einsparungen auf Kosten der kommunalen Haushalte geben.

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