Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Altenpflege: Staatsregierung lenkt nach grünem Druck ein

Am Dienstag fand im bayerischen Landtag eine Ministerbefragung zu den geplanten Kürzungen beim sog. Schulgeldausgleich in der Altenpflegeausbildung statt

16.06.2010

Am gestrigen Dienstag fand auf Antrag der bündnisgrünen Fraktion im bayerischen Landtag eine Ministerbefragung zu den geplanten Kürzungen beim sog. Schulgeldausgleich in der Altenpflegeausbildung statt. Dabei gab Sozialministerin Christine Haderthauer bekannt, dass diese Planungen fallen gelassen werden, es also keine Kürzungen geben werde. Dazu erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB, oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Die Grünen freuen sich sehr, dass die bayerische Staatsregierung Vernunft walten lässt und ihre kurzsichtigen Sparpläne ad acta legt. Hätte die schwarz-gelbe Landesregierung die Schulgeldkürzung wahrgemacht, hätten sie damit den Fachkräftemangel in der Pflege nur weiter angeheizt. Die Aufgabe der Gegenwart und Zukunft lautet aber, Arbeitsplätze in der Pflege zu schaffen und attraktiver zu machen, nicht sie zu vernichten.

Wir sind sehr froh, dass Frau Haderthauer unserer Forderung nachgekommen ist und ihrem Kabinettskollegen Kultusminister Spaenle deutlich gemacht hat, welchen Schaden er mit seinem Vorhaben angerichtet hätte.

Kultusminister Spaenle hatte den Schulen zum 1. Juni 2010 mitgeteilt, dass ab dem Schuljahr 2010/2011 der Schulgeldausgleich pro Schüler und Unterrichtsmonat von 200 auf 100 Euro halbiert werden soll. Dieser Schulgeldausgleich ist eine freiwillige Leistung des Freistaats, mit der bislang verhindert wurde, dass von den angehenden Altenpflegerinnen und Altenpflegern Schulgeld erhoben werden muss. Die Realisierung der Pläne des Kultusministers hätte der Altenpflegeausbildung in Bayern die wirtschaftliche Grundlage entzogen.

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