Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Röslers Reise nach Absurdistan

Gesundheitsminister Philipp Rösler lässt über die heutigen Medien verkünden, dass die Gesundheitsprämie doch eingeführt werde

28.05.2010

Gesundheitsminister Philipp Rösler lässt über die heutigen Medien verkünden, dass die Gesundheitsprämie doch eingeführt werde. Dazu erklärt Elisabeth Scharfenberg, bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses:

Die Vorschläge von Minister Rösler werden immer absurder. Röslers Grundkonzept einer einheitlichen Kopfpauschale, die durch Steuermittel sozial abgefedert ist, fällt in sich zusammen.

Sein neuester Vorschlag ist ein grotesker Versuch der Gesichtswahrung. Das ist zum Scheitern verurteilt: Eine „Pauschale“, die für jede Person eine andere Höhe hat. Ein „automatischer Sozialausgleich“, deren Verwaltung Bürokratiekosten von jährlich 250 Millionen Euro verursachen. Ein „steuerfinanzierter Sozialausgleich“, der durch Krankenkassenbeiträge geschieht. Das Lachen zu diesem Kabarettstück bleibt einem im Halse stecken.

Und ungerecht bleibt das Ganze nach wie vor. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer allein haben die Prämie zu zahlen. Und Geringverdiener werden stärker belastet als Gutverdiener.

Die Finanzierung der Krankenversicherung muss paritätisch zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bleiben. Statt der unsozialen Kopfpauschale brauchen wir eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger - auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige - einzahlen. Nur so entsteht eine gerechte und moderne Finanzierung für das Gesundheitswesen.

Tags: Pressearchiv
« zurück