Elisabeth Scharfenberg MdB, oberfränkische Bundestagsabgeordnete, erklärt zu den Beschlüssen der Fraktionsklausur der Bündnisgrünen in Weimar, die heute zu Ende ging:

Wachstum ja, aber nicht um jeden Preis: das ist die Botschaft von der Klausur der grünen Bundestagsfraktion in Weimar. Nur wer in Klima, Bildung und Gerechtigkeit  investiert erzeugt langfristig Wachstum, sichert  Arbeitsplätze und öffnet Zukunftsperspektiven für die deutsche Wirtschaft.  Das Scheitern des Klimagipfels in Kopenhagen  zeigt deutlich: Die Bereitschaft auf die großen globalen Krisen  zu reagieren ist gering.

Einen Neustart wird es allerdings nur mit den Grünen und dem grünen Neuen Gesellschaftsvertag geben. Der grüne Gesellschaftsvertrag zeigt Alternativen auf für ein Leben, Wirtschaften und Haushalten, das nicht auf Kosten nachfolgender Generationen und unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht. In Weimar haben wir einen Zehnpunkteplan entwickelt, der die Reduktion der Treibhausgase ebenso umfasst, wie die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohn und die Anhebung der Kinderregelsätze mit dem Ziel, eine bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder einzuführen.

Die Grünen treten außerdem dafür ein, die alten Schlüsselindustrien wie den Automobilbau, Chemie und Maschinenbau ökologisch zu erneuern und damit  Jobs mit Zukunft zu erhalten. Denn längst sind Umwelttechnologien und Erneuerbare Energien zu gefragten und krisensicheren Jobmotoren geworden. Gerade eine Region wie Oberfranken, die unter den Folgen des Strukturwandels in der Industrie leidet, könnte von einer ökologisch erneuerten Industriepolitik profitieren.

Eine klare Absage erteilten wir Grüne der Wohlstandsumverteilung zugunsten der sogenannten Leistungsträgern. Zu Leistungsträgern dieser Gesellschaft gehören für mich nicht diejenigen, die sich selbst bereichern, sondern diejenigen, die sich für das Gemeinwohl und den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Entscheidend ist dabei auch, den Sozialstaat handlungsfähig zu erhalten durch eine vernünftige Haushaltpolitik und nicht Städte und Gemeinden durch die Kürzungen von Sozialleistungen, den Wegfall der Gewerbesteuer oder weitere Steuersenkungen zu schwächen.

Schon heute leidet unsere Region Oberfranken wie kaum eine andere in den alten Bundesländern unter den Auswirkungen eines stetigen Bevölkerungsrückgangs und einem zunehmenden Fachkräftemangel, der sich inzwischen als Wachstumsbremse auswirkt. Wenn wir die jungen und gut ausgebildeten Menschen in Oberfranken halten wollen, müssen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wirklich möglich machen. Deshalb brauchen wir dringend  verbesserte Betreuungs- und Bildungsinfrastrukturen. Sonst werden die oberfränkischen Rentnerinnen und Rentner bald unter sich sein. Die Klausur in Weimar zeigt ganz deutlich: Die Grünen haben nicht nur nachhaltige Antworten für die Bundesebene, sondern sehen auch sehr klar die Probleme der ländlichen Regionen wie Oberfranken.