Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Elisabeth Scharfenberg MdB fordert Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen zu streichen

Anlässlich der laufenden Überprüfung des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen erklärt die oberfränkische Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg MdB

17.12.2009

Anlässlich der laufenden Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen, habe ich mich an Bundesverkehrsminister Ramsauer persönlich gewandt und ihn  in einem Schreiben aufgefordert, sich für eine umgehende Streichung der B303 neu aus dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen einzusetzen.

Bereits im Juli dieses Jahres hat der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann das endgültige „Aus“ für den vierspurigen Neubau der B 303, der sogenannten Fichtelgebirgsautobahn, angekündigt. Der seit Jahren in der oberfränkischen Bevölkerung umstrittene Autobahnneubau ist damit vorerst vom Tisch. Diese Entscheidung begrüße ich, denn wie bereits die ersten Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung ergeben haben, ist ein solcher Ausbau aus Naturschutz- und Trinkwasserschutzgründen, sowie wegen der rückläufigen Verkehrszahlen nicht sinnvoll. Ich erwarte, dass nun Nägel mit Köpfen gemacht werden und die B 303 neu mit allen möglichen Varianten aus dem Bedarfsplan gestrichen wird.

Auch eine Autobahn „durch die Hintertür“ ist für mich als Grüne nicht akzeptabel. Schließlich sprechen dieselben Gründe, die gegen die Fichtelgebirgsautobahn sprechen, ebenso gegen den autobahnähnlichen Ausbau der bestehenden Bundesstraße B303 alt. Wir brauchen allerdings für stark betroffene Ortschaften Lärmschutzmaßnahmen, sowie ein Fahrverbote für den Schwerlastverkehr durch den sensiblen Naturraum des Fichtelgebirges.

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