Anlässlich der Zustimmung von Bundesministerin Aigner im EU-Agrarministerrat zur Zulassung von Genmais am vergangenen Freitag, erklärt die oberfränkische Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg:

Der Schlingerkurs von Ministerin Aigner ist unverantwortlich. Sie macht sich zur Steigbügelhalterin der Futtermittelindustrie. Dabei hat sich die CSU im Bundestagswahlkampf vollmundig gegen Gentechnik ausgesprochen. Nun stimmt die CSU-Ministerin plötzlich für die Zulassung der Genmaissorte MIR 604. Damit wurde erstmals seit vielen Jahren möglich, dass eine gentechnisch veränderte Pflanze eine Mehrheit im Agrarministerrat erreichte. Und das, obwohl diese Maissorte ein ähnliches Gift wie der verbotene Genmais MON 810 enthält. Aigner und die CSU verwirken mit dieser Entscheidung ihren Anspruch, die tatsächlichen Interessen von Verbrauchern und Landwirten zu vertreten.

Schwarz-Gelb macht eine Politik zugunsten der Gentechnik-Konzerne. Aigner beweist, dass die im Koalitionsvertrag angekündigte "Beschleunigung von Zulassungsverfahren" auf ein unkritisches Durchwinken von Gen-Pflanzen hinausläuft.

Ich fordere die Bundesregierung auf, ihren Schlingerkurs im Umgang mit dieser veralteten Risikotechnologie zu ändern. Sie darf nicht länger die Profitinteressen von Gentechnikkonzernen und Futtermittelindustrie über das Gemeinwohl stellen. Schließlich will die Mehrheit der Bundesbürger zu Recht keine Gentechnik auf den Tellern. Das heißt aber auch, dass sie weder auf den Feldern noch  in den Futtertrögen vorkommen darf. Denn einmal zugelassen, sind Verunreinigungen vorprogrammiert und nicht zu verhindern. An die Adresse der CSU kann ich nur sagen: Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Unser Ziel als Grüne ist: Oberfranken muss gentechnikfrei bleiben.