Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Elisabeth Scharfenberg MdB unterstützt Volksbegehren zum Nichtraucherschutz

Elisabeth Scharfenberg ruft anlässlich der morgen beginnenden Eintragungszeit des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" zur Teilnahme auf

18.11.2009

Elisabeth Scharfenberg, bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss ruft anlässlich der morgen beginnenden Eintragungszeit des Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz“ zur Teilnahme auf:

Beim Nichtraucherschutz  geht  es nicht darum Menschen, die rauchen wollen, zu bevormunden. Es geht vielmehr um einen wirksamen Gesundheitsschutz für alle Gäste und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in bayerischen Gaststätten. Ihr Schutz muss in einer kleinen Eckgaststätte genauso gewährleistet sein wie in einem großen Festzelt. Gerade in Festzelten, in denen Trachten- und Sportvereine ihre Feiern abhalten, und alle Generationen vom Enkel bis zur Großmutter vertreten sind, muss der Gesundheitsschutz für Jung und Alt gewährleistet sein. Das Aufweichen des Nichtraucherschutzgesetzes in Bayern mit einer Vielzahl von Ausnahmen hat letztlich der Akzeptanz des Gesetzes geschadet.

Vom 19. November bis 2. Dezember 2009 findet die 14-tägige Eintragungszeit des Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz“ statt. Sein Ziel ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Der bis Juli diesen Jahres in Bayern geltende Nichtraucherschutz soll wieder eingeführt werden. Die umstrittene Ausnahmeregelung, die im ganzen Land sogenannte Raucherclubs ermöglichte, soll jedoch entfallen.

Zu Beginn der Eintragungszeit für das Volksbegehren am 19. November wird sich auch Elisabeth Scharfenberg MdB um 11:00 Uhr im Rathaus in Rehau in die Unterschriftenlisten eintragen. Bereits in der Antragsphase haben 50.000 UnterzeichnerInnen das Volksbegehren unterstützt. Gestartet wurde das Volksbegehren von der ÖDP, dem Ärztlichen Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit, der Nichtraucher-Initiative München und Pro Rauchfrei e.V.. Auch Bündnis 90/die Grünen, die SPD und der Bund Naturschutz gehören zu den aktiven Befürwortern des Volksbegehrens.

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