Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Stopp für Anbau von Genmais von Koalition abgelehnt

Scharfenberg kritisiert: auf diese Koalition ist kein Verlass

15.05.2009

Zur Abstimmung am Mittwoch im deutsche Bundestag über den Antrag der Grünen „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“ erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete:

In der Abstimmung über den Antrag der grünen Bundestagsfraktion „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“ hat die große Koalition diesen mit großer Mehrheit abgelehnt. Als einzige oberfränkische Bundestagsabgeordnete votiert Scharfenberg gegen den weiteren Anbau von gentechnisch verändertem Mais. Alle anderen regionalen MdBs enthielten sich, lehnten den Stopp des Anbaus ab oder waren während der Abstimmung nicht anwesend.

„Damit bestätigte sich wieder einmal, dass auf diese Lämmerschwänzchen-Koalition kein Verlass ist“, so Scharfenberg. „Zur Erinnerung: Im Dezember 2005 lässt Horst Seehofer in seiner Eigenschaft als Bundeslandwirtschaftsminister MON 810 als Saatgut zu. Das führt zu erheblichem Widerstand bei Bauern und in der Bevölkerung. Im April dieses Jahres schließlich bezeichnet seine Nachfolgerin im Amt, Ilse Aigner, CSU, den Genmais der Linie Mon 810 als „Gefahr für die Umwelt“ und verbietet den Anbau. Gleichzeitig wird der Erprobungsanbau von Genmais auf allen staatlichen Flächen in Bayern gestoppt.

Das sind Schritte in die richtige Richtung, nur gehen sie bei weitem nicht weit genug. Denn inzwischen hat die vierte Anbausaison des umstrittenen Genmais zu erheblichen Folgen geführt. So ist der rechtliche Schutz gegen eine Verunreinigung nicht ausreichend geregelt. Außerdem will die EU-Kommission in den kommenden Monaten weiter gentechnisch veränderte Sorten für den Anbau zulassen. Dem wollen wir Grüne mit unserem Antrag eine deutliche Absage erteilen. Aber bei dieser großen Koalition gilt: erst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, wird reagiert,“ erklärte Scharfenberg.

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