"Es ist höchste Zeit endlich die weißen Flecken auf der Breitbandlandkarte zuschließen. Allerdings macht es sich die Bundesregierung mit ihrer letzte Wochevorgestellten Breitbandstrategie allzu einfach. Denn viele der Kommunen in denunterversorgten Regionen, haben erhebliche Haushaltsprobleme. Sie können denkommunalen Eigenanteil bei Investitionen, wie er auch im Rahmen desKonjunkturpakets II vorgesehen ist, nicht leisten.

Um wirkliche ein lückenloses Breitbandangebot als wesentlichen Bestandteil deröffentlichen Daseinsversorgung zu sichern, müssen die Kommunen von Land undBund stärker unterstützt werden. Das betrifft insbesondere Regionen wieOberfranken, die vom demographischen Wandel und den Auswirkungen derWirtschaftskrise stärker betroffen sind als andere.

In Zeiten des digitalen Wirtschaftens bietet die Breitbandversorgung gerade für dieoberfränkische Wirtschaft eine wichtige Zukunftsperspektive. Dabei gibt es aberkeine Standardlösungen. Vielmehr brauchen die Kommunen eine unabhängigeBeratung, um ihre finanziellen Mittel optimal einsetzen zu können. DieBundesregierung hat hier die falschen Weichen gestellt. Sie unterstützt die Telekommit einem Milliardenprogramm für den kostenintensiven Ausbau der unterirdischenGlasfasernetze. Damit müssen alle anderen Wettbewerber mit der Telekomkooperieren. Richtig wäre eine Trennung von Netzbetreibern undDienstleistungsanbietern, um endlich einen fairen Wettbewerb und ein besseresAngebot für die Verbraucher zu gewährleisten."