Zu den aktuellen Ärzteprotesten in Oberfranken
Zu den aktuellen Ärzteprotesten in Oberfranken erklärt Elisabeth Scharfenberg,oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss:
Seit Anfang des Jahres zahlen die Versicherten Rekordbeiträge. Und angeblichfließen nach Bayern ca. 290 Millionen Euro mehr für die Ärzte. Hunderte von Ärztenfürchten aber allein in Oberfranken massive Honorareinbußen. Wie, bitteschön, gehtdas zusammen?
Natürlich will es keiner gewesen sein. Vor allem die CSU leidet plötzlich - wie immer,wenn es unbequem wird - an Gedächtnisverlust. Zur Erinnerung: Dieses Desaster istauf dem Mist gewachsen, der sich Gesundheitsfonds nennt. Diesen Fonds hat dieCSU als Teil der großen Koalition in Berlin mitbeschlossen.
Nun fordert Minister Söder, die Honorarreform wieder rückgängig zu machen. Das istder Gipfel. Herr Söder gibt nicht etwa zu, dass die CSU das Ganze vermurkst hat.Nein, er tut so, als habe die CSU mit alldem nichts zu tun und gibt nun den Ritter instrahlender Rüstung. Das ist zutiefst schäbig und verlogen.Wichtig ist nun, dass die Ärzteschaft das Geld, das nach Bayern fließen soll,selbstständiger verteilen kann. Dazu muss mehr Transparenz her: Wo fließen dieseMittel hin? Wie kommt es, dass so viele Ärzte mit Verlusten rechnen müssen? Wo istdas Geld geblieben?
Auch die Selbstverwaltung der Ärzte muss sich bemühen, hier zu einer vernünftigenEinigung zu kommen. Oberste Priorität muss sein, dass die ärztlichenVerteilungskämpfe nicht auf dem Rücken der Patientinnen und Patientenausgetragen werden.