Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Bund schiebt Zuständigkeit für Sachsen-Franken-Magistrale ab

Scharfenberg fordert: Lückenschluss statt Prestige-Objekte

11.11.2008

Zur Finanzierungslücke der Sachsen-Franken-Magistrale erklärt die oberfränkischeBundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg:

"Das Tauziehen um die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale ist einanschauliches Beispiel für eine verfehlte Bahnpolitik. 33 Millionen Euro fehlen aufbayerischer Seite für die Elektrifizierung für die Bahnlinie Dresden - Nürnberg imAbschnitt Reichenbach - Hof, und keiner will zuständig sein. Dabei ist seit langembekannt, dass ohne die Elektrifizierung dieses Teilstücks kein Zug von Hof oderPlauen nach Leipzig durchfahren könnte. Denn der Citytunnel Leipzig ist nur fürelektrische Züge nutzbar. Mit anderen Worten: Hof und Nordostbayern werdenabgehängt.

Der Bund fühlt sich allerdings nicht zuständig. Denn dadurch, dass die DeutscheBahn auf der Strecke die Intercity-Züge gestrichen hat und nur nochNahverkehrszüge fahren, ging die Verantwortung für die Strecke an das LandBayern. Nun soll also der Freistaat grade stehen für die Kosten der Elektrifizierung,obwohl es sich bei dem Gesamtprojekt um nicht weniger als um die VerbindungBerlin - München. Außerdem handelt es sich um eine notwendige Alternativstreckefür den Güterverkehr von den norddeutschen Seehäfen nach Bayern und Süd- undSüdosteuropa, also zweifellos um ein Projekt von gesamtdeutscher Bedeutung.Prompt erscheinen die vermeintlichen Robin Hoods der Elektrifizierung aus derUnion und beanspruchen Mittel aus dem gerade beschlossenenWirtschaftsförderungsprogamm oder aus den bereits in den Bundeshaushalteingestellten Geldern für den Transrapid.

Das sind freilich Alibi-Aktionen. Denn die eingeforderten Summen sind einerseits zugering, andererseits, wie im Fall des Transrapids, bereits im Haushalt 2009anderweitig verplant. Konsequent wäre es, tatsächlich auf prestigehaltigeGroßprojekte zu verzichten, wie den neuen unterirdischen Edel-Hauptbahnhof vonStuttgart. Aber Konsequenz ist nicht die Sache der Union. Die Zeche zahlen darf derFreistaat Bayern.

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