Anlässlich der Erklärung der Firma "MaXXon" vom 4.10.2008 "erklären die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg und Bezirksversitzende der oberfränkischen Grünen, und die Landtagsabgeordnete Ulrike Gote:

Mit der Erklärung, die "MaXXon" am 4.10 veröffentlicht hat, empfiehlt sich die Firma nicht gerade als glaubwürdiger Partner in der Region. Diese enthält nämlich eine ganze Reihe von Unwahrheiten, so Scharfenberg und Gote. Zunächst einmal handelt es sich bei der geplanten Anlage nicht vorrangig um ein Heizwerk, sondern um eine Müllverbrennungsanlage. Die Energiegewinnung ist ein Nebenprodukt, unterstrich Elisabeth Scharfenberg. Sie betonte, dass die Grünen klar effektivere Formen der Energiegewinnung unterstützen, vorzugsweise den Einsatz von erneuerbaren Energien.

Grundsätzlich widerspricht jeder weitere Ausbau von Verbrennungskapazitäten den Zielen grüner Politik, unterstrich Ulrike Gote. Vielmehr ist erklärtes Ziel der Grünen, grundsätzlich Müll zu vermeiden und zwar bereits bei der Produktion von Waren und Gütern. Dagegen brauchen Müllheizkraftwerke Müll, um Energie zu gewinnen. Im Fall des geplanten Müllheizkraftwerkes in Arzberg ist der Neubau grundsätzlich abzulehnen, solange nicht anhand einer Bedarfsprüfung belegt ist, dass wirklich eine neue Müllverbrennungsanlage vor Ort benötigt wird, betonten die Grünenpolitikerinnen. Sehr wahrscheinlich ist aber, dass die vor Ort vorhandene Müllmenge zu gering ist, um das neue Müllheizwerk auszulasten. Daher - auch hier verschleiert "MaXXon" die Tatsachen -, wird es sehr wohl zu Mülltourismus kommen wird, und zwar möglicherweise auch auf europäischer Ebene, so Ulrike Gote.

Grundlage der Abfalltransporte ist die europäische Abfallverbringungsverordnung, die in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar gilt. Anders als bei Abfällen, die beseitig werden sollen, unterliegen Abfälle zur Verwertung in Europa grundsätzlich dem freien Warenverkehr. Aus diesem Grund ist Mülltourismus zum Zweck der Energiegewinnung durchaus möglich. Die Ängste der Menschen in der Region Arzberg sind daher sehr berechtigt und sollten nicht, wie in der Erklärung von "MaXXon" als "Horrorgeschichten" abgetan werden, erklärte Elisabeth Scharfenberg.

Tatsächlich werden zur Zeit vielfach Müllheizkraftwerke geplant und beantragt. Denn angesichts der stetig steigenden Energiepreise wird es ökonomisch zunehmend interessanter, Abfälle als Energiequelle zu nutzen. Zur ökonomischen Attraktivität solcher Anlagen trägt vor allem bei, dass die Annahme von Abfällen derzeit relativ gut vergütet wird.

Scharfenberg betonte, dass sie nicht grundsätzlich nichts gegen eine effiziente energetische Nutzung von sonst nicht weiter verwertbaren Abfällen ist, wenn diese umweltverträglich erfolgt. Kleine dezentrale Anlagen könnten sehr sinnvoll sein, z. B. in Krankenhäusern, wo allein aus hygienischen Gründen eine thermische Behandlung von Abfällen erfolgen muss und Strom und Wärme ohne weite Wege abgenommen werden können.