Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

MdB Scharfenberg fordert Schlussstrich unter Autobahnplanung

CSU muss sich endlich von der Fichtelgebirgsautobahn verabschieden

27.06.2008

Anlässlich der aktuellen Diskussion um den Ausbau der Fichtelgebirgsautobahn,erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkisch Bundestagsabgeordnete der FraktionBündnis 90/ Die Grünen:

"Zu teuer, nicht durchsetzbar und unnötig: auf diese kurze Formel kann man dieDiskussion um die Fichtelgebirgsautobahn bringen. Dass sich diese Autobahn nichtgegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen lässt, diese Erkenntnis kam spätbei der CSU im bayerischen Landtag an. Dass zudem niemand diese Autobahnbraucht, weil das Verkehrsaufkommen nicht wie prognostiziert zugenommen hat,wurde wohl auch endgültig verstanden. Jetzt sollte man annehmen, dass dieBefürworter der Autobahn im bayerischen Landtag hieraus Konsequenzen ziehen.Das Gegenteil ist der Fall: Sie stimmten am vergangenen Mittwoch mehrheitlichgegen ein Planungsstopp.

Warum sollte man weiter in die Planung einer Fichtelgebirgsautobahn investieren,wenn man sie nicht haben will ? Hier ist jeder Euro verschwendet. Es ist an der Zeit,dass die Autobahnbefürworter von der CSU ihre Fehleinschätzung endlicheingestehen und einen Schlussstrich unter die Autobahnplanung setzen. Damitwürden im Haushalt wieder Mittel frei, die wir in Oberfranken dringend brauchen.Bis der Planungsstopp nicht endgültig erreicht ist, gilt es wachsam zu bleiben. Dennauch ein autobahnähnlicher Ausbau der B 303 alt, ist noch nicht vom Tisch.Entscheidend ist für die Grünen, dass der Schwerlastverkehr gar nicht durch dasFichtelgebirge führen sollte. Die bestehenden Autobahnen bieten alles, was einegute Verkehrsanbindung braucht.

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