Zur Debatte um die Pflegereform in der großen Koalition erklärt Elisabeth Scharfenberg,pflegepolitische Sprecherin:

Im Froschkonzert der selbst ernannten Pflegespezialisten quakt inzwischen jeder mit. Da geht es nichtum die bestmögliche Pflegereform, sondern um puren Wahlkampf.

Die Taktik ist offensichtlich: Union und SPD machen ordentlich Lärm, in dem keiner sein eigenes Wortversteht. Am Ende kommt dabei entweder ein minimales Reförmchen heraus, das beide Seiten alsgroßen Wurf verkaufen. Oder aber die Reform platzt und sie schieben es sich gegenseitig in die Schuhe.Ein erbärmliches Schauspiel.

Wir möchten Schwarz-Rot daran erinnern, dass es hier um Millionen realer Schicksale realer Menschengeht. Diese Menschen erfahren oder leisten Pflege unter schwersten Bedingungen. Sie erwarten Hilfeund Unterstützung. Sie brauchen flexiblere Leistungen, die auf ihre individuelle Situation zugeschnittensind. Sie brauchen Beratung und Begleitung im pflegerischen Alltag. Sie brauchen ausgebauteambulante Strukturen, um möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. Sie brauchenAngebote, um Pflege, Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können.

Eine sozial gerechte und nachhaltige Finanzierung ist wichtig. Aber glaubt diese Koalition im Ernst, dassdiesen Menschen geholfen ist mit skurrilen Phantomdebatten über Beitragserhöhungen, Pflege-Riester,Finanzausgleiche oder Kapitaldeckung?

Union und SPD müssen endlich mal deutlich machen, was eigentlich ihr Konzept für eine bessere Pflegeist. Sie irren gewaltig, wenn sie meinen, das sei mit einem halbseidenen Kompromiss zur Finanzreformgetan. Die beschriebenen Sorgen der Betroffenen lösen sich nicht in Luft auf durch mehr Geld, woherdies auch immer kommen mag.

Zu all dem muss die Koalition endlich mal ein überzeugendes Konzept vorlegen. Sonst bleibt allesGerede über die Finanzen nur ein einziges Pfeifen im Walde.