Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Grüne zweifeln an rascher Pflegereform - Allenfalls «Reförmchen»

Die Beteuerungen aus Union und SPD zu einer Reform der Pflegeversicherung noch in diesem Jahr werden von den Grünen massiv in Zweifel gezogen.

05.06.2007

Berlin (dpa) - Die Beteuerungen aus Union und SPD zu einer Reformder Pflegeversicherung noch in diesem Jahr werden von den Grünenmassiv in Zweifel gezogen. Wegen der unterschiedlichen Konzeptebeider Seiten werde der großen Koalition «keine Pflegereformgelingen, die ihren Namen verdient. Allenfalls wird ein `Reförmchen`herausspringen», sagte die Pflegeexpertin der Grünen, ElisabethScharfenberg, am Dienstag in Berlin.

Sie verwies auf Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU), dersich am Vortag skeptisch gezeigt hatte, ob der Koalition dieangestrebte Pflegereform noch in dieser Legislaturperiode gelingt. Inder «Financial Times Deutschland» (Dienstag) betonte de Maizière:«Klar ist, das wir mittelfristig eine stabile Lösung anstreben.» Zwarkönne er nicht sagen, wann sich die Spitzen der Koalition auf einReformkonzept verständigen. Es bleibe aber das Ziel, «denGesetzgebungsprozess im Laufe des Jahres 2007 abzuschließen».

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