23.11.2006

Elisabeth Scharfenberg über ihr erstes Jahr im Bundestag

Die erste Ausschusssitzung, das erste Mal als Schriftführerin neben dem Bundestagspräsidenten, die erste Plenarrede - als Neuling im Parlament erlebt man irgendwann alles zum ersten Mal. Die formalen Regeln der Parlamentsdebatte von der Zuteilung der Redezeiten bis zum Hammelsprung, vor einem Jahr war das alles noch Buchwissen. Jetzt ist es Teil meines Arbeitsalltags. So auch die erste Anhörung zur Gesundheitsreform, an der ich als Mitglied des Gesundheitsausschusses teilgenommen habe.

Bei dieser Anhörung zum Gesetzentwurf der Koalition ist nichts Überraschendes zu Tage getreten. Die Positionen der Parteien und Interessensverbände, insbesondere ihre Kritik, sind weitgehend bekannt. Dennoch sind Anhörungen für den parlamentarischen Entscheidungsprozess immens wichtig. Denn hier wird nicht hinter geschlossenen Türen debattiert, sondern vor den Augen der Medienöffentlichkeit.

Geladen waren die Spitzenorganisationen der Krankenkassen, Ärzte-, Krankenhaus-, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, ebenso wie die Verbraucherzentrale oder PatientInnen- und Selbsthilfeverbände. Eben alle, die in irgendeinem Bereich von der Reform betroffen sind. Sie alle erhielten ein Forum, um ihre Position darzulegen und die Entscheidungen der Bundesregierung mit zu prägen. Da die Reform in der Tat eklatante fachliche Mängel aufweist, tut Beratung hier bitter Not. Man kann nur hoffen, dass die Regierung die Ratschläge aufgreift, denn sonst wird das Gesundheitswesen teurer, ungerechter und qualitativ nicht besser.

Vieles ist nach einem Jahr im Bundestag parlamentarische Routine geworden. Der strenge Ablauf der Sitzungswoche, die formalen Regeln und die konzentrierte Arbeit in den Gremiensitzungen. Und auch der Fragenmarathon einer Anhörung. Trotzdem fühle ich mich in Berlin noch immer wie in einem fremden Land, wie im "Raumschiff Bundestag" eben. Das ist auch gut so, denn ich bin quasi die "Botschafterin" meines Wahlkreises. Die Belange des Wahlkreises sind meine Arbeitsgrundlage. Berlin ist das Forum um diese Belange zu bearbeiten.

Demokratie ist bisweilen ein mühsames Geschäft, aber ein lohnendes. Eine Vorlage für einen Fraktionsbeschluss zum Thema "Pflegepolitik" zu schreiben ist eine Sache. Eine andere sind die Abstimmungsprozesse mit den Kollegen der eigenen Fraktion bis das Produkt sich wirklich Fraktionsbeschluss nennen darf. Am Ende ist man häufig um einige Erkenntnisse reicher.

Abgehoben im Raumschiff Bundestag? Mein Ziel ist es, Bodenhaftung zu behalten und Politik für die Menschen in Oberfranken zu machen. Als pflegepolitische Sprecherin bin ich mit einem der zentralen Probleme unserer Region beschäftigt - den demographischen Veränderungen in einer älter werdenden und schrumpfenden Gesellschaft.

Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels stehen für mich dabei die Bedürfnisse älterer Menschen im Vordergrund. Sie dürfen nicht einfach auf das Abstellgleis gestellt werden. Wir brauchen ihre Fähigkeiten und Kenntnisse. Und wir brauchen neue Wohnformen für ein aktives Leben in Alter. Vor allem aber brauchen wir eine grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung. Das betrifft insbesondere die Möglichkeiten der Entlastung von pflegenden Angehörigen.

Ganz vorne auf meiner Agenda stehen die Themen Arbeitsmarktpolitik und Ausbildung. An Arbeit fehlt es nicht in unserem Land. Leider geht den Sozialkassen noch immer zu viel Geld durch Schwarzarbeit verloren. Wir brauchen mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Und wir brauchen mehr Ausbildungsplätze. Wenn gleichzeitig ein Fachkräftemangel in naher Zukunft voraus zu sehen ist und tausende von Jugendlichen am Ende des Schuljahres ohne Ausbildungsplatz dastehen, dann haben wir, die Politik und die Wirtschaft, versagt. Ausbildung ist kein bloßer Kostenfaktor, sondern eine Investition in die Zukunft des eigenen Betriebes und der Region. Dafür sollten wir uns gemeinsam einsetzen.

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