Scharfenberg warnt vor rechtem Bündnis

Anlässlich der Versuche der NPD ein Wahlbündnis für die Landtagswahl in Bayern zu schmieden, erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestags-abgeordnete und pflegepolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen:

Die NPD zu unterschätzen wäre ein Fehler. Sie will in den Bayerischen Landtag und versucht hierfür rechte Bündnisse zu schließen. Dagegen müssen sich alle demokratischen Parteien verwahren. Denn wer sich mit Ultrakonservativen verbündet, rückt nicht nur selbst an den rechten Rand unserer Gesellschaft. Er macht ein undemokratisches Weltbild, das geprägt ist von Intoleranz und Fremdenhass gesellschaftsfähig.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Studie der Friedrich- Ebert- Stiftung (FES), wonach 8,6, Prozent der Bundesbürger ein rechtsextremes Weltbild aufweisen, müssen wir uns als Demokraten vergegenwärtigen, was wir zu verlieren haben. Der Versuch der NDP in den bayerischen Landtag einzuziehen, sollte für uns Anlass sein, uns klar zu machen, welche grausamen Folgen die Zerstörung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten schon einmal in Deutschland hatte. Als die Rechten in Wunsiedel und Hof aufmarschieren wollten, haben sich die Bürger gewehrt. Sie haben gezeigt, dass Wunsiedel und Hof bunt sind und nicht braun. Wir sollten zeigen, dass das für ganz Oberfranken gilt.