Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

"Wir liegen gut im Trend"

Pressemitteilung vom 16.10.2006.

16.10.2006

Elisabeth Scharfenberg und ihre Parteitags-ErfahrungenSie vertritt die Region als Bundestagsabgeordnete in Berlin. Am Wochenende war sie eine der Delegierten beim Landesparteitag der Grünen in Weiden. Wir sprachen mit Elisabeth Scharfenberg aus Rehau über ihre Eindrücke.

Wie war die Stimmung in Weiden? Sehr gut. Das waren zwei konstruktive Tage mit viel Programm und am Ende mit einer Resolution gegen Rechtsextremismus, die ich für sehr wichtig halte.

Was wurde beschlossen? Es wurde diskutiert, ob ein NPD-Verbot angestrebt werden soll. Zwar gibt es Gründe dafür, aber es wurde am Ende nicht befürwortet. Wir glauben, dass man Rechtsextremismus nicht wegverbieten kann, man muss ihn bekämpfen. Die Resolution besagt, alles Rechtsextreme auf allen Ebenen zu bekämpfen und entsprechende Projekte zu unterstützen - wie etwa die Initiative "Wunsiedel ist bunt".

Welche Gefühle hatten Sie bei der Wiederwahl des krebserkrankten Vorsitzenden Sepp Daxenberger? Ich bewundere ihn sehr. Das war keine einfache Situation, aber ich glaube, seine Wiederwahl ist gut für uns und gut für ihn. Er ist eine authentische, starke grüne Stimme.

Wissen Sie, wann er in die Politikarbeit zurück kann? Er hat gerade eine Knochenmarkspende bekommen - er wird sich wohl noch zwei oder drei Monate schonen müssen.

Durch die Doppelspitze haben Sie ja noch eine Vorsitzende. Ja, das ist derzeit ein riesiger Aufwand, den Theresa Schopper betreibt. Sie versucht, überall präsent zu sein.

Zurück zu den Sachthemen. Werden die Grünen jetzt eine Wirtschaftspartei? Die Grünen waren nie so weit entfernt davon. Wir bemühen uns um eine spezielle grüne Wirtschaftspolitik. Wir wollen vor allem kleine und mittlere Unternehmen fördern. Und bestimmte Felder wie die Umwelttechnik sind uns doch ganz nah. Die staatliche Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Ein gutes Beispiel ist da das 100 000-Dächer-Programm, das große Resonanz gefunden hat.

Ziel der Grünen ist es, die CSU unter die 50-Prozent-Marke zu drücken. Man spielt auch mit dem Gedanken, CSU-Wähler zu den Grünen zu ziehen. Wie nah sind sich denn Grüne und CSU? Es gibt Teile in der CSU, die nicht so weit von uns weg sind. Ein christliches Element ist es, die Schöpfung zu bewahren - genau das wollen wir auch. Es scheint als hätten wir manchmal nur verschiedene Brillen auf. Aber ein Zusammengehen, eine mögliche Koalition mit der CSU - das ist für mich persönlich schwer vorstellbar. Wichtig ist es für die Grünen, sich selbst zu stärken, wir liegen doch gut im Trend. Und sonst müssen wir eigentlich nur gucken, was der Stoiber wieder für Kapriolen schlägt - er stellt sich ja oft selbst ein Bein.

Und was nehmen Sie mit vom Landesparteitag für ihre Arbeit in der Region? So ein Parteitag ist wie ein kleines Familientreffen, es findet ein großer Austausch von Gedanken und Ideen statt, es werden Termine ausgemacht, man bekommt Bestätigung für seine Arbeit. Man denkt sich: Super, es geht wieder ein Stück weiter.

Elisabeth Scharfenberg (links) auf dem Parteitag in Weiden - zusammen mit der Bundesvorsitzenden Claudia Roth. Im Hintergrund: Landesvorsitzender Sepp Daxenberger, der mittels einer Filmeinspielung zu den Delegierten sprach.

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