Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Pflegereform: Große Koalition muss sich mehr einfallen lassen

Pressemitteilung vom 31.08.2006.

31.08.2006

Zu den Meldungen in der BILD vom 31.8. und der Wirtschaftswoche vom 21.8., die Große Koalition plane laut einem aktuellen Eckpunktentwurf Kürzungen der stationären Leistungen der Pflegeversicherung, erklärt Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische:

Die Pläne von Union und SPD sind mal wieder zu simpel gedacht. Es bringt nichts, einfach Geld hin-und her zu schieben und ansonsten nichts zu tun. Die Stärkung der ambulanten Pflege ist nicht nur eine Frage des Geldes.

Die Große Koalition muss endlich ein Gesamtkonzept für die Pflegereform vorlegen - und es dann auch umsetzen. Deswegen ist die Verschiebung der Pflegereform ins nächste Jahr völlig inakzeptabel. Demenzkranke sollen nach den Plänen der Bundesregierung künftig 100 Euro pro Monat mehr erhalten können. Das ist mehr als heute, aber nichts weiter als Symbolpolitik, die den Betroffenen nicht wirklich weiterhilft. Die Koalition geht nicht an das eigentliche Problem heran, nämlich den zu engen Pflegebegriff der Pflegeversicherung.

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