Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag
Pressemitteilung vom 02.05.2006.
Anlässlich der diesjährigen Klausur der oberfränkischen Grünen in Bad Alexandersbad, erklärt Elisabeth Scharfenberg, MdB, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bezirksvorsitzende der oberfränkischen Grünen:
Mit ihren Konzepten zum demographischen Wandel, zur Energiewende und der, von MdL Ulrike Gote vorgestellten, Bildungskampagne werden sich die Grünen in Oberfranken bis zur Kommunalwahl 2008 noch stärker profilieren. Die oberfränkischen Grünen verfügen über ein großes Potential an Kompetenz, politischer Erfahrung und Engagement. Dieses Potential wollen wir in Zukunft gezielt bündeln und Synergie-Effekte nutzen. Das gut besuchte Klausurwochenende, das unter dem Motto "Lust statt Frust - Politikarbeit vor Ort" stand, hat gezeigt, dass wir Grüne wichtig sind als Ideenmotor und kritische Opposition. Wir sind die politische Alternative zur Kuschelpolitik der Großen Koalition. Bad Alexandersbad hat für die Grünen im erfolgreichen Widerstand gegen den Uranabbau in der Region, wie die Hofer KV-Vorsitzende Nanne Wienands unterstrich, eine besondere Bedeutung.
Im Anschluss an die Klausur haben die Klausurteilnehmer den Stand der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt nicht braun" auf dem Frühlingsmarkt in Wunsiedel besucht. Viele grüne Oberfranken nahmen zudem an der Kundgebung gegen die Fichtelgebirgsautobahn teil, die seit nunmehr sechs Jahren am 1. Mai auf dem Waldsteingipfel stattfindet, um gegen die absehbare Naturzerstörung durch eine mehrspurige Autobahntrasse zu demonstrieren. Die Hauptlast des Verkehrs, so Elisabeth Scharfenberg, verteilt sich auf die A 6 und die A 93. Daher lässt sich der Autobahnbau weder durch die EU-Erweiterung und ein größeres Verkehrsaufkommen nach Tschechien noch durch den Mautausweichverkehr begründen.
