Zur Abstimmung am Dienstag über Lothar Bisky als Bundestagsvizepräsident für die Linkspartei erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg aus Oberfranken:

Die Bundestagsmehrheit hat sich mit ihrem Abstimmungsverhalten gegenüber dem Kandidaten der Linkspartei einen Bärendienst in eigener Sache erwiesen. Ein solches Verhalten der Fraktionen von SPD und CDU/CSU ist nicht dazu geeignet bei den Wählerinnen und Wählern Vertrauen in die Arbeit der Großen Koalition zu wecken.

Die Linkspartei hat nach der Geschäftsordnung wie jede Fraktion das Recht, eine Funktion als VizepräsidentIn im Deutschen Bundestag zu besetzen. Ohne vorangegangene Diskussion war Lothar Bisky am 18. September in geheimer Abstimmung mehrmals abgelehnt worden. Das war schlechter parlamentarischer Stil. Die erneute Ablehnung am vergangenen Dienstag schlägt in die gleiche Kerbe.

Allerdings ist der "Nazivergleich" von Gregor Gysi absolut inakzeptabel. Von einem Ost-West-Konflikt zu sprechen hält Elisabeth Scharfenberg für falsch. Der Vorwurf, die Ostdeutschen würden abgestraft, ist angesichts der großen Mehrheit mit der die Thüringerin Katrin Göring-Eckhardt gewählt wurde unhaltbar. In der jetzigen Konstellation ist das Präsidium arbeitsfähig, auch wenn mit man mit der Situation nicht zufrieden sein kann, so Scharfenberg.