Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

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Flughafen Hof - wirtschaflticher Unsinn

Pressemitteilung vom 06.02.2005.

06.02.2005

Die Vorstandssprecherinnen der Hofer Bündnisgrünen, Bezirksrätin Elisabeth Scharfenberg und Kreisrätin Nanne Wienands nehmen zu den Entscheidungen über den Neubau des Flughafens Hof/Plauen wie folgt Stellung:

Nach Ansicht der Hofer Bündnisgrünen sind die Bemühungen um den Flughafen Hof/Plauen durch die Mitteilung der Bayerischen Staatsregierung, die Zuschüsse zur Verfügung zu stellen, um keinen Deut voran gekommen. Mit dieser Entscheidung liegt der ÑSchwarze Peterì in diesem seit Jahren andauernden Spiel nun wieder bei den Hofer Kommunalpolitikern.

Der Hofer Flughafen GmbH gehört noch kein Quadratmeter Land au?erhalb des Gebietes des jetzigen Flughafens. Der Erwerb der Grundstücke ist nicht förderfähig. Die Kosten dafür müssen selbst getragen werden. Ein Erwerb durch die Stadtwerke Hof käme letztendlich wesentlich teurer als ein Eigenerwerb, und auf die Dauer werden alle Nutzer der Hofer Stadtwerke für den Flughafen mitbezahlen müssen. Bereits seit der Flughafen Defizite erwirtschaftet, bezahlen alle ñ auch die nicht fliegende Hofer Bevölkerung - den Flughafen mit, und zwar durch Einbu?en in der Kultur, im Sozialbereich, in der Bildung, im Erhalt der lokalen Verkehrsstrukturen usw. Die Diskussion um die personelle Situation des Hofer Museums zeigt haargenau, worum es geht: um die Lebensqualität einer Region. Man feilscht um Centbeträge und steckt ohne mit der Wimper zu zucken monatlich 110.000 Euro in den Flughafen. Mit viel geringeren finanziellen Mitteln könnte man alle Flugwilligen mit dem Zug (am liebsten natürlich mit einem stark verbesserten Zugangebot) oder mit Bussen zu den umliegenden Flughäfen insbesondere München, Nürnberg, Leipzig/Halle oder Erfurt bringen.

Der Umstand, dass die Bürgschaften natürlich nicht gleichzeitig mit der Zusage der Zuschüsse genehmigt wurden, macht deutlich, dass das finanzielle Desaster des Flughafens bestehen bleibt und fatale Folgen für die Zukunft der Region haben wird.

Bürgschaften kommen Krediten gleich. Die an der Flughafen Hof/Plauen GmbH beteiligten Gebietskörperschaften werden ihre Bürgschaften bis auf den letzten Heller bezahlen müssen, weil die Schönrednerei allein sich nicht auszahlen wird. Der Trend in der Flugbranche geht dahin, weltweit von immer zentraleren wirklich gro?en Flughäfen in immer grö?eren Maschinen immer mehr Menschen zu transportieren. Kleine Regionalflughäfen werden chancenlos sein. Die Aussagen der Touristikunternehmen sprechen eine deutliche Sprache. Man kann sich antizyklisch verhalten, wenn man es sich leisten kann. Oberfrankens Gemeinden können es sich nicht leisten.

Inzwischen ist es kein Geheimnis mehr, dass Hof ein Frachtflughafen werden soll. Jedermann wei?, dass Fracht nachts geflogen wird. Hof wird also ganz schön aufwachen!

Dadurch, dass der Freistaat Bayern mit der Zusage der 31,8 Millionen Euro die Auflage formuliert, dass bei einem Scheitern des Projekts keine weiteren Forderungen an den Freistaat gestellt werden dürfen, sagt er aus, dass er niemals mit der Wirtschaftlichkeit dieses Flughafens rechnet. In die Infrastruktur einer Region investiert man in diesem Ausma? nur dann, wenn man wirklich keine andere Idee mehr hat. Die Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung zeugt von völliger Falscheinschätzung und Kreativlosigkeit.

Bündnis 90/Die Grünen weisen auf allen politischen Ebenen seit Jahren sehr sachlich auf diese Argumente hin. Auch die Forderungen von Wirtschaftsminister Otto Wiesheu, die in den letzen Monaten so vehement diskutiert worden sind, waren seit Jahren jedem bekannt, der mit der Materie vertraut ist. Die sogenannte ÑKleine Lösungì, die Bezuschussung der Sanierung des Flughafens für den Erhalt der Linienflüge nach Frankfurt, wäre eine kompromissfähige Lösung gewesen, die in den vergangenen Monaten bereits überall diskutiert worden ist.

Mit den Au?enwirkungen der Münchner Entscheidung hat sich die Region auseinander zu setzen; der Spagat zwischen den grotesken Sparma?nehmen einerseits und dem Flughafenneubau andererseits ist eben nur schwer zu vermitteln.

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