Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

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Mein Schreiben an Ministerin Nahles zum Auslaufen des Bundesprogramm "Perspektive 50plus"

Das Bundesprogramm Perspektive 50plus ist gerade für Regionen wie Oberfranken, die in besonderer Weise von den Folgen des demographischen Wandels betroffen sind und für die der Fachkräftemangel bereits heute ein Konjunkturhemmnis darstellt, von entscheidender Bedeutung. Wir brauchen auch weiter passgenaue Angebote für ältere Arbeitssuchende. Strukturen und Expertise, die im Rahmen des Bundesprogramm Perspektive 50plus entwickelt wurden, sollten zu diesem Zweck unbedingt erhalten bleiben.

12.12.2014

Bundesprogramm Perspektive 50 Plus

Sehr geehrte Frau Ministerin Nahles,

das Bundesprogramm „Perspektive 50plus“, das 2005 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter der Federführung von BM Franz Müntefering ins Leben gerufen wurde, wird im kommenden Jahr planungsgemäß auslaufen. Das Programm war mit seiner Zielsetzung, die Chancen auf Rückkehr in den Arbeitsmarkt von Grundsicherungsempfängern über 50 Jahren zu verbessern, weitaus erfolgreicher als zu erwarten war. Die Fortsetzung des Programms und der Erhalt der Expertise vor Ort sind daher im Sinne einer nachhaltigen Förderung dieser Zielgruppe wünschenswert.

Auch in meiner Heimatregion im nördlichen Oberfranken, in den Städten und Landkreisen Coburg, Kronach, Lichtenfels, Hof und Wunsiedel, hat das Programm positiv gewirkt. Eigens für die Konzeptionierung und Durchführung des Programms wurde hier 2005 als „Beauftragter Dritter“ ein Verein gleichen Namens, der Verein „50plus in Oberfranken e.V.“, gegründet, dessen Mitglieder sich der Programmidee gegenüber zu verbindlicher gemeinsamer Arbeit verpflichtet haben. Mitglieder des Vereins sind die regionalen Wirtschaftskammern, Bildungsträger und sonstige Organisationen wie z.B. die Diakonie Hochfranken.

Das Hauptaugenmerk des Vereins lag von Beginn an, neben der Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, im Bereich Aktivierung, und hier vor allem auf den Schwerpunkten Gesundheit und Mobilität. Dabei ermöglichte es die Freiheit des Programms, sich gezielt mit den tatsächlichen Bedarfen der Teilnehmenden auseinander zu setzen. So konnte dazu beigetragen werden Vermittlungshindernisse zu überwinden, die im familiären und persönlichen Umfeld lagen und die ursächlich waren für die oft lange Dauer der Arbeitslosigkeit. In den fünf Geschäftsstellen, die der Verein in der Region des Beschäftigungspaktes betreibt, sind aktuell 23 Mitarbeiter tätig. Der Verein konnte in den vergangenen fast neun Jahren mehr als 8.000 Menschen der Zielgruppe betreuen und davon etwa bis heute 2.000 in den ersten Arbeitsmarkt zurückführen.

Das Bundesprogramm Perspektive 50plus ist daher gerade für Regionen wie Oberfranken, die in besonderer Weise von den Folgen des demographischen Wandels betroffen sind und für die der Fachkräftemangel bereits heute ein Konjunkturhemmnis darstellt, von entscheidender Bedeutung. Wir brauchen auch weiter passgenaue Angebote für ältere Arbeitssuchende. Strukturen und Expertise, die im Rahmen des Bundesprogramm Perspektive 50plus entwickelt wurden, sollten zu diesem Zweck unbedingt erhalten bleiben.

Daher bedauere ich es, dass gemäß der von Ihnen vorgestellten Planung das Bundesprogramm 50plus nicht in dieser Form weiter geführt werden soll. Vielmehr ist ab 2015 die Überführung in ein neues Programm beabsichtigt, wodurch der Fokus künftig nicht mehr vorrangig auf Ältere, sondern allgemein auf Langzeitarbeitslose ausgerichtet sein wird. Die speziellen Belange älterer Arbeitsuchender werden hierdurch eine nachgeordnete Bedeutung erhalten. In Ihrer Planung ist zudem vorgesehen, die mit dem Programm 50plus zusammenhängenden 1.000 Personalstellen voraussichtlich über das Projektende hinaus bis 2018 weiter zu finanzieren. Allerdings sind die Stellen damit wieder nur befristet. Zudem soll der Personalkostenetat der Jobcenter, trotz der zu erwartenden Zunahme gerade der Personengruppe älterer Arbeitsuchender, nicht angehoben werden. Im Sinne einer nachhaltigen Wirkung zugunsten einer Verbesserung der Vermittlungschancen älterer Arbeitsloser wäre es zielführender, die Inhalte des Programms 50plus zu verstetigen und finanziell dauerhaft im erforderlichen Umfang abzusichern.

Ich möchte Sie bitten, sehr geehrte Frau Ministerin, diese Überlegungen in Ihre Entscheidungen über die Zukunft des Bundesprogramms Perspektive 50plus einfließen lassen würden und würde mich freuen, von Ihnen zu hören. 

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