Ein neuer
Newsletter...

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich wünsche Ihnen und Euch ein erfolgreiches, gesundes und spannendes Jahr 2015.
Das neue Jahr beginnt ja immer auch mit guten Vorsätzen, mit dem Umsetzen von neuen Ideen.
Mir geht es da nicht anders:
So starte auch ich mit meinen Informationen in einem neuen Outfit - einem neuen Newsletter.

Grünes aus Berlin...

Aktuelle Infos, aus meinen unterschiedlichen Arbeitsfeldern - gebündelt und übersichtlich.
Hinterlegt mit vielen Links zu Anträgen, zu kleinen Anfragen, zu meiner Presse, zu meinen Reden. Wer möchte, kann weiterlesen und sich weiter informieren.

In meinem ersten Newsletter schaue ich zurück und gleichzeitig auch nach vorne: alle Themen, die mich (und mit mir viele Menschen in unserem Land) im Jahr 2014 beschäftigt haben, werden uns alle auch im neuen Jahr weiterbegleiten...
Das Pflegestärkungsgesetz, die Familienpflegezeit, der Pflege-TÜV, die Situation der Hebammen. Aber auch Themen wie Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit treiben mich um.

Zu dem startet im neuen Jahr die Kreisgruppe Hof des Bund Naturschutz das Projekt "Strohschwein", dass ich gerne unterstütze.

Es gibt viel zu tun - ich mache weiter!
Ich hoffe, der Newsletter trifft Ihren / Euren Geschmack...
Es grüßt sehr herzlich

Elisabeth Scharfenberg  

In eigener Sache - was mir am Herzen liegt...

Wir lassen keinen Raum für rechtes Gedankengut. Nicht auf den Straßen und nicht in den Köpfen!!!

Darum freue ich mich, dass unser Freundschafts-Turnier "Gemeinsam sind wir stark - gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" am 1. Advent ein voller Erfolg war! Veranstaltet wurde das Turnier von meinem grünen Kreisverband Hof, Schirmherrin war ich.
15 Mannschaften, 120 Spieler und 3 Spielerinnen. Platz 1 FC Türk - Platz 2 TV Oberweissenbach - Platz 3 Bündnis KUnterBunt vertreten durch TV Presseck.
Wir hatten alle einen tollen Tag, viele HelferInnen und Sponsoren - DANKE an alle dafür. Unser Spielleiter Özcan Gündüz hat einen super Job gemacht.
Wir konnten der EJSA - Evangelische Jugendsozialarbeit - für ihre Jugendarbeit einen Scheck in Höhe von 750 Euro übergeben.
Im nächsten Jahr findet unser Turnier wieder am 1. Advent - am 29.11.2015 - statt. Schon jetzt vormerken...

Keine Tierquälerei auf unserem Teller!

Der Bund Naturschutz Hof veranstaltet parallel zur Großdemonstration gegen Massentierhaltung in Berlin eine Infofahrt und Podiumsdiskussion zum Thema „Strohschwein“

Unter dem Begriff „Strohschwein“ haben sich mehrere regionale Landwirte und der Metzger Strobel aus Dörnthal bei Selbitz zusammengefunden, um sich gemeinsam  für mehr Tierwohl und Tiergesundheit einzusetzen. Die in der Metzgerei Strobel verarbeiteten Schweine werden auf Stroh gehalten, was dem natürlichen Schnüffel- und Wühlinstinkt der Tiere sehr nahe kommt und einer Entzündung der Gelenke entgegenwirkt.

Samstag, den 17. Januar 2015:
Informationsfahrt und anschließende Diskussion

Start der Besichtigungstour zu zwei „Strohschwein“ haltenden Betrieben ist um 14.00 Uhr an der Metzgerei Strobel in Dörnthal bei Selbitz. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung beim Bund Naturschutz unter 09281/16306 erforderlich. Um 18.00 Uhr folgt eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Artgerechte Schweinehaltung auf Stroh“ im großen Saal des Landgasthofs Sellanger in Sellanger.

Ich unterstütze die Initiative "Strohschwein" und werde an der Podiumsdiskussion teilnehmen.

Seit Jahresbeginn 2014 wird eine breite öffentliche, kontroverse Debatte über die Frage geführt, ob eine rechtliche Neuregelung der sog. „Beihilfe zum Suizid"  nötig ist. Dieses hochkomplexe Thema berührt grundlegende ethische und persönliche Einstellungen von Leben und Tod sowie die Frage nach Selbstbestimmung und Würde am Lebensende. Traditionell werden solche ethischen Fragen nicht entlang von Fraktionsgrenzen diskutiert und entschieden. Auch innerhalb unserer Fraktion gibt es unterschiedliche Positionen. Ich habe mich zu einem sehr frühen Zeitpunkt aktiv in die Debatte eingeschaltet, da diese Frage auch in meinem Themengebiet der Pflegepolitik eine wichtige Rolle spielt. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Dr. Harald Terpe habe ich Anfang Oktober dann ein Autorenpapier veröffentlicht, in dem wir uns für eine moderate Änderung des Strafrechts aussprechen. Der assistierte Suizid soll nicht gänzlich verboten werden, in seiner "geschäftsmäßigen", also regelmäßigen und auf Wiederholung angelegten Form hingegen schon, wie es beispielsweise auf "Angebote" von Dignitas oder Sterbehilfe Deutschland zutrifft. Mit den Verhandlungen über eine rechtliche Neuregelung wird sich das Parlament mindestens noch bis zum nächsten Herbst befassen. Ich freue mich auf eine spannende, sicherlich auch in der Sache harte, aber faire und vor allem wichtige Diskussion.

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1. Pflegestärkungsgesetz

Zum 1. Januar 2015 tritt die erste Stufe der Pflegereform in Kraft. Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird um 0,3% angehoben. Das bedeutet ca. 3,6 Milliarden Euro mehr für die Pflegeversicherung. Viel Geld, das grundsätzlich auch nötig ist, unseres Erachtens aber nicht richtig investiert wird. Etwa 2,4 Mrd. Euro fließen in Leistungsverbesserungen. Das ist schön, aber die wirklich notwendige Reform – nämlich die Einführung eines neuen Pflegebegriffs – ist wieder einmal vertagt worden. Stattdessen wurschtelt die Koalition konzeptlos herum. Und die restlichen 1,2 Mrd. Euro werden in den völlig unsinnigen Pflegevorsorgefonds gesteckt, der nicht funktionieren wird, der nichts bringen wird, von dem alle ExpertInnen abraten – und den Schwarz-Rot trotzdem einführt.

Der Name sagt es schon: Auf die erste soll 2016 noch eine zweite Stufe der Pflegereform folgen. Dafür hat die Koalition dann die Einführung des neuen Pflegebegriffs angekündigt, der ab 2017 greifen soll. Aber verbindlich festlegen will sich Minister Gröhe dann doch noch nicht. Wir glauben daran erst, wenn es wirklich soweit ist. Zu oft sind die Menschen in den letzten Jahren vertröstet worden.

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Gesetz zur Familienpflegezeit

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Das Familienpflegezeitgesetz war schon unter seiner „Erfinderin“, der ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder, nichts als ein Flop. Nun ist Anfang Dezember in einem Affenzahn von der neuen Familienministerin Manuela Schwesig eine Reform durch’s Parlament gepeitscht worden. Viel besser ist das Gesetz leider nicht geworden. Letztendlich lädt es die Last auch weiterhin überwiegend bei den Pflegenden ab, die ihre Auszeiten über ein Darlehen selbst finanzieren müssen. Besonders enttäuschend ist die Ausgestaltung des Rechtsanspruchs für die Familienpflegezeit. Zwar gibt es diesen nun, aber für sehr viele ArbeitnehmerInnen bringt das gar nichts. Denn der Anspruch auf die Familienpflegezeit greift erst ab einer Betriebsgröße von mindestens 26 MitarbeiterInnen. Damit bleiben über 90 Prozent aller Betriebe und über 7 Millionen ArbeitnehmerInnen außen vor. Zudem werden die Angehörigen von Demenzkranken überhaupt nicht von diesem Gesetz profitieren, weil es einen Rechtsanspruch nur zur Pflege von Angehörigen mit mindestens Pflegestufe 1 gibt.  

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Pflege-TÜV - eine unendliche Geschichte...

Die Pflegetransparenzvereinbarungen...
...ein Dauerbrenner. Bereits in der letzten Wahlperiode hat die grüne Bundestagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem wir gefordert haben, dass die Veröffentlichung der Pflege-Noten ausgesetzt werden soll. Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dies nun erfreulicherweise zu eigen gemacht und fordert das Gleiche. Herr Laumann ist aber bekanntermaßen ein Freund markiger Worte – und leider oftmals dünner Taten. Deswegen nehmen wir ihn beim Wort und haben unseren Antrag zum Pflege-TÜV aus der letzten Legislaturperiode leicht aktualisiert wieder eingebracht.

Ohne Hebammen geht es nicht!

Die problematische Situation der Geburtshilfe hat uns im zurückliegenden Jahr stark beschäftigt und wird auch weiterhin ein Thema bleiben. Vor allem die exorbitant steigenden Haftpflichtprämien insb. der Beleg- und freiberuflichen Hebammen gefährden die außerklinische Geburtshilfe massiv. Bereits im Frühjahr haben wir deshalb einen Antrag eingebracht, in dem wir einen Stufenplan zur Lösung der Probleme in der Geburtshilfe vorschlagen. Nun hat auch Gesundheitsminister Gröhe reagiert. Um die Kosten der Versicherung zu begrenzen, will er im Rahmen des Versorgungsstrukturgesetzes einen Regressverzicht der Kranken- und Pflegekassen einführen. Der jedoch soll nur für freiberufliche Hebammen gelten. Das halten wir für unzureichend und zudem für ungerecht, da alle Gesundheitsberufe unter steigenden Haftpflichtprämien leiden. Darum fordern wir auch eine Lösung für alle Gesundheitsberufe.

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Es gibt viel zu tun...